Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Preise

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise.

Hinweis auf Steuerbefreiung gem. § 19 UStG:
All unseren  Lieferungen/Leistungen sind gem. § 19 UStG als Kleinunternehmer steuerfrei und beinhalten keine Umsatzsteuer.

§ 2. Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sind, sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, bis zu dem auf der Rechnung aufgeführtem Datum vollständig zu zahlen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilrechnungen, zu erstellen, insbesondere dann, wenn sich die Abwicklung von Aufträgen über mehr als einen Monat erstreckt. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich geregelten Prozentsatzes des Bankdiskont zu vergüten. Bei Banküberweisungen und Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei dem Auftragnehmer eingeht, als Zahlungseingang (Zeitpunkt von Eingang des Geldes auf Konto). Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, den für den Auftrag anfallenden Gesamtrechnungsbetrag im voraus fällig zu stellen und die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers solange einzustellen, bis sämtliche offene Rechnungen – auch solche auf Vorauszahlung – beglichen sind.

§ 3. Lieferungen

Die Versandart erfolgt nach dem Ermessen des Auftragnehmers, sofern keine anderen Vereinbarungen mit dem Auftraggeber bestehen. Sofern der Auftraggeber keine besondere Weisung erteilt, übernimmt der Auftragnehmer keine Verbindlichkeit für billigsten oder schnellsten Versand. Verzögerungen führen hierbei zu keinem Schadenersatz. Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen.

§ 4. Lieferzeit, Liefertermine

bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung der fertiggestellten Medien durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung bzw. Übergabe an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens einer Stellungnahme. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Für Überschreitung der Lieferzeit ist der Auftragnehmer nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verursacht wird.
Betriebsstörungen – sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind – verursacht durch Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkung durch Krankheit sowie aller sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit und des Preises berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder den Auftragnehmer für eventuell entstandenen Schaden verantwortlich zu machen.

§ 5. Lieferverzug

Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Der Auftragnehmer haftet für Verzugsschäden nur im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

§ 6. Stornierung

Falls der Kunde bestätigte Bestellungen/Aufträge ganz oder teilweise storniert, kann der Auftragnehmer ohne gesonderten Nachweis Schadenersatz entsprechend der Höhe der bis dahin entstandenen Aufwendungen geltend machen. Hierzu gehören auch Kosten, welche dem Auftragnehmer durch Vorlieferanten berechnet werden.

§ 7. Abnahmeverzug

Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so stehen dem Auftragnehmer die Rechte aus § 326 BGB zu. Statt dessen steht dem Auftragnehmer auch das Recht zu, vom Vertrag nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teiles Schadensersatz zu verlangen. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb angemessener Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. bei anvisiertem Versand nicht binnen 5 Tagen ab, oder ist ein Versand infolge von Umständen, die der Lieferant nicht zu vertreten hat, längere Zeit unmöglich, dann ist der Auftragnehmer berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers selbst auf Lager zu nehmen.

§ 8. Beanstandungen

Rügen offensichtlicher Mängel haben sofort nach Empfang der Ware zu erfolgen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Der Grund für die Rüge muss erkennbar sein. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren umgehend nach Erhalt zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturen zugesandt worden sind. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung einer ganzen Lieferung führen. Im Falle von Mängeln der Lieferung hat der Auftragnehmer nach seiner Wahl das Recht zur Nachlieferung oder Ersatzlieferung. Dem Auftraggeber bleibt das Recht vorbehalten, bei Fehlschlägen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Die Haftung des Auftragnehmers ist ausgeschlossen, wenn Mängel von Materialien vor deren Verwendung nicht erkennbar waren.

§ 9. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster

werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

§ 10. Urheberrecht

Das Urheberrecht sowie das Bearbeitungsrecht an eigenen Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen, verbleiben beim Auftragnehmer.

§ 11. Versicherungen

Wenn die dem Lieferanten übergebenen Medien, Originale, Papiere etc. gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden sollen, hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen. Für Schäden an den o.g. Gegenständen des Auftraggebers haftet der Auftragnehmer nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

§ 12. Satzfehler

werden kostenfrei berichtigt; dagegen werden von dem Auftragnehmer infolge Unleserlichkeit der Vorlagen nicht verschuldete oder in Abweichung von der Druckvorlage erforderliche Abänderungen, berechnet. Für die Rechtschreibung ist der „Duden”, letzte Ausgabe, maßgebend.
Nach Abnahme der Auftragsdaten und der ausdrücklichen Bestätigung auf Fehlerfreiheit durch den Auftraggeber, wird keine weiter Haftung für die Richtigkeit übernommen. Eventuell daraus entstehende Folgekosten liegen nach der letzten Abnahme allein beim Auftraggeber. Dies bezieht sich insbesondere auf Drucksachen in beliebiger Auflagehöhe und sonstige vervielfältigte Medien, sofern der Druckauftrag/Kopieauftrag im folgenden durch den Auftraggeber veranlasst wird.

§ 13. Korrekturabzüge/Demo-Files

sind vom Auftraggeber auf Satz- und/oder sonstige Fehler zu überprüfen und dem Auftraggeber als druckreif bzw. unbeanstandet erklärt zurückzugeben. Der Auftragnehmer haftet nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Für fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Korrekturabzüge/Demo-Files erstellt der Auftragnehmer nur auf Verlangen des Auftraggebers. Wird die Übersendung eines Korrekturabzuges/Demo-Files nicht verlangt, so haftet der Auftragnehmer nicht für Satz- oder sonstige Fehler.

§ 14. Auf-Lager-Nehmen und Aufbewahren

von Daten und Datenträgern, Filmen, fremden Papieren, usw. erfolgt auf Wunsch und nach vorheriger Vereinbarung.
Im Projektverlauf enstandene Sicherungskopien der Auftragsdaten werden nur auf ausdrücklichen wunsch des Auftraggebers gelöscht. Sicherungskopien können auf Anfrage erstellt und gespeichert werden.

§ 15. Referenzen

Der Auftraggeber erteilt FlareMedia mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen, den Namen und die Referenz desjenigen Unternehmens für eigene Werbezwecke (als Referenz und für die Eigenwerbung) zu verwenden, sofern dem nicht aus Gründen der Geheimhaltung schriftlich wiedersprochen wird.

§ 16. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Mainz. Es gilt deutsches Recht.

§ 18. Zusatzbestimmungen

FlareMedia übernimmt keine Aufträge in Bereichen mit extremistischen, rassistischen oder pornografisch-sexuellen Inhalten. Unseres Arbeiten können jederzeit aufgrund oben genannter Inhalte wieder eingestellt und der Auftrag storniert werden.